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   StGH Hessen, 11.11.1987 - P.St. 1060, P.St. 1062   

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https://dejure.org/1987,7522
StGH Hessen, 11.11.1987 - P.St. 1060, P.St. 1062 (https://dejure.org/1987,7522)
StGH Hessen, Entscheidung vom 11.11.1987 - P.St. 1060, P.St. 1062 (https://dejure.org/1987,7522)
StGH Hessen, Entscheidung vom 11. November 1987 - P.St. 1060, P.St. 1062 (https://dejure.org/1987,7522)
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Wird zitiert von ... (2)

  • StGH Hessen, 14.04.1989 - P.St. 1076

    Unzulässigkeit einer Grundrechtsklage gegen Versagung einstweiligen

    Bundesrecht geht dem Landesrecht einschließlich des Landesverfassungsrechts vor und kann deshalb nicht Gegenstand einer landesrechtlichen Grundrechtsklage sein (ständige Rechtsprechung des StGH, vgl zuletzt Beschlüsse vom 11.11.1987 - P.St. 1060/1062 -, mwN und vom 9.11.1988 - P.St. 1064 -).

    Bundesrecht geht nach Art. 31 GG dem Landesrecht einschließlich des Landesverfassungsrechts vor und kann deshalb nicht Gegenstand einer landesrechtlichen Grundrechtsklage sein (ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs, vgl. zuletzt Beschlüsse vom 11.11.1987 - P.St. 1060/1062 -, m.w.N. und vom 09.11.1988 - P.St. 1064 -).

  • StGH Hessen, 09.11.1988 - P.St. 1064

    Bundesrecht; Darlegungspflicht; Prozesskostenhilfe; Prüfungsbefugnis;

    Der Staatsgerichtshof kann in seinen Verfahren nur die Anwendung und Auslegung von hessischem Landesrecht an der Hessischen Verfassung messen (st. Rspr., vgl. Beschluß vom 11.11.1987 - P.St. 1060, 1062 -).
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